Berichte aus den Ortsratssitzungen 2016 - 2021

26.09.2017, 23:37 Uhr
 
9. Ortsratssitzung 26.09.2017
Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2018 und 2019
Neunte Ortsratssitzung

 

Im Mittelpunkt der neunten Sitzung des Ortsrats Ahlten stand die Vorstellung des Haushaltsplans der Stadt Lehrte für die Jahre 2018 und 2019. Hierzu konnte die Ortsbürgermeisterin Heike Koehler Frau Wesner aus dem Fachdienst Finanzen und Liegenschaften begrüßen.

Die Ortsratsmitglieder kamen hierzu am 26.09.2017 um 19.30 Uhr im Feuerwehrhaus zusammen.

In ihrem Bericht erklärte die Ortsbürgermeisterin, dass die Verwaltungsnebenstelle zwischen dem 29.09. und dem 04.10.2017 nicht erreichbar ist.

Unter den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner waren auch Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Ahlten. Sie zeigten sich verwundert darüber, dass für die Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens lediglich 58 T€ vorgesehen sind. Mit diesem Betrag lässt sich zwar die Anschaffung realisieren, für die Innenausstattung steht jedoch kein Geld zur Verfügung.

Aus dem Kreis der Ortsratsmitglieder kam ein erneuter Hinweis zur Gehwegsituation im Wiesenweg (Unebenheiten und Beleuchtung).

Frau Wesner und ihre Kolleginnen stellen derzeit den Haushaltsplan in allen Ortsräten vor. Der Haushaltsbeschluss im Stadtrat ist derzeit für den 06.12. vorgesehen.

Die geplanten Einnahmen betragen für 2018 88,9 Mio € (2019: 89,3 Mio €). Die größten Einnahmetitel sind die Steuern mit 52 Mio € und die Umlagen mit 18 Mio €. Die geplanten Ausgaben 2018 und 2019 betragen 94 Mio €, wobei die größten Posten auf die Transferaufwendungen mit 38 Mio € und auf die Personalkosten mit 28 Mio € entfallen.

Besonders nennenswerte Investitionen für die nächsten Jahre sind die Feuerwache mit dem Baubetriebshof für 20 Mio €, die Gebäudeentwicklung der Schulzentren mit 50 Mio € und die Rathaussanierung und Erweiterung mit 7 Mio €. Bis zum Jahr 2022 wird mit Kreditaufnahmen bis zu 84 Mio € kalkuliert.

In 2018 sollen 750 T€ für den Ausbau der Backhausstraße und 500 T€ für die Straßen im neuen Wohngebiet Hannoversche Straße Nord-Ost eingesetzt werden. Nach mehrjähriger Wartezeit werden 20 T€ für die Bibliothek bereitgestellt. In 2017 nicht eingesetzte Mittel für die Parkfläche am Schützenheim, für den Ölabscheider am Feuerwehrhaus und die Belüftung des Kriechkellers in der Grundschule werden in das Folgejahr übertragen. Für 2019 ist die Sanierung des Hauptweges am Friedhof eingeplant.

Frau Wesner nahm am Ende der Sitzung neben einzelnen Nachfragen den Dank der Ortsratsmitglieder für den umfassenden und transparenten Vortrag mit in das Rathaus.

Die Wünsche und Anregungen für den Haushalt der Jahre 2018 und 2019 werden die Ahltener Ortsmitglieder in der nächsten Sitzung am 26.10.2017 besprechen. Zwischen der Bereitstellung der Unterlagen und der Ortsratssitzung lagen nur wenige Tage, so dass eine vollumfängliche Abstimmung in den Fraktionen nicht möglich war. Ein besonders wichtiger Posten für den Ahltener Ortsrat wird der Bolzplatz oder Bolzkäfig sein.